IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

Das Projekt hatte zwei thematische Schwerpunkte: Zum einen ging es darum, einen fundierten, kritischen Überblick über die Gemeinwohldebatte bis 2021 zu erstellen und daraus Ansatzpunkte für einen Dialog abzuleiten. Zum anderen ging es um Wohnungsgenossenschaften im Gemeinwohlkontext, ihre Handlungsfelder, Potenziale etc. und Empfehlungen für eine Unterstützung.

Methodisch kamen vor allem Dokumentenrecherchen zum Einsatz, um die Debatten und vorliegenden Erkenntnisse aufzubereiten. Anhand von Experteninterviews erfolgten Erhebungen zu Vertiefungsthemen und besonderen Instrumenten. Zudem trug die Untersuchung einzelner Wohnungsgenossenschaften zur Vertiefung besonderer Ansätze bzw. Konstellationen bei.

Ziel war, im Ergebnis Bausteine für die Weiterentwicklung und Anwendung der wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Programmatiken und Instrumentarien zur Schaffung und zum Erhalt bezahlbaren Wohnens durch eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik zu liefern.

Projektdarstellung auf der Seite des BBSR

In dem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben wurde analysiert, ob und wie umweltpolitische Anliegen und Herausforderungen auf Quartiersebene – insbesondere im Hinblick auf Verteilungs- und Zugangsgerechtigkeit, Verfahrensgerechtigkeit, nachhaltige Lebensstile und Konsummuster sowie lokale Innovationen – im Rahmen von Programmen wie der Sozialen Stadt implementiert und umgesetzt werden können.

Die Untersuchung erfolgte anhand von einer Sekundär- und Dokumentenanalyse, leitfadengestützten Expert/inneninterviews in Programmkommunen/-gebieten sowie einer teilnehmenden Beobachtung und narrativen Interviews mit Quartiersbewohner/innen in vier Fallstudiengebieten.

Die (Zwischen-)Ergebnisse wurden im Rahmen von Fachgesprächen mit Expert/innen aus verschiedenen Bereichen diskutiert und um weitergehende Recherchen und Aufbereitungen von best-practice-Beispielen zur Erzielung von Synergieeffekten sozialer und ökologischer Gerechtigkeit im Kontext der Städtebauförderung (und darüber hinaus) ergänzt.

Link zur Publikation der Ergebnisse

Die ILE versteht sich als sektorübergreifender Ansatz zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ländlichen Raum.

Das IfS evaluierte die Umsetzung des Programms auf der Grundlage von 313 Förderfällen. Dazu wurden Förderdaten analysiert, Förderanträge ausgewertet und leitfadengestützte Interviews mit Antragstellern und kommunalen Vertretern geführt. Zudem wurden typische Förderfälle dokumentiert. Aus der Analyse der Vorhaben wurden Vorschläge für die inhaltliche und organisatorische Verbesserung von Rückbauförderungen in zukünftigen Förderperioden der ILE abgeleitet.

Das IfS hat die Strategische Umweltprüfung für das grenzüberschreitende Kooperationsprogramm Brandenburg-Lubuskie im Rahmen des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" in Zusammenarbeit mit dem IRT in Warschau durchgeführt.
In diesem Zusammenhang wurde eine Analyse der aktuellen Umweltsituation für den Kooperationsraum vorgenommen, die Umweltziele der Region systematisch erfasst und Vorschläge für das grenzüberschreitende Scoping erarbeitet. Nach Festlegung der Untersuchungsbereiche - Umweltschutzgüter, Untersuchungstiefe und Untersuchungszeiträume - wurden positive, negative und Wechselwirkungen der vorgesehenen Interventionen in den Prioritätsachsen identifiziert sowie ggf. Vorschläge zur Reduzierung negativer Wirkungen gemacht.

Mehr Informationen auf der Seite des Kooperationsprogramms INTERREG V A Brandenburg – Polen 2014 – 2020.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie und Hansestadt Hamburg erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch Rheinland-Pfalz erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP zusammen mit der MR Gesellschaft für Regionalberatung durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie Hansestadt Bremen erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Fachliche Bearbeitung und Unterstützung der Durchführung des Verwaltungsverfahrens, inhaltliche und organisatorische Vor- und Nachbereitung Scoping, Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenkonsultationen.

Auswertung der Programmplanung, Ableitung von Indikatoren, Durchführung einer Ex-Ante-Evaluierung des Operationellen Programms des Landes Brandenburg, Durchführung einer Zwischenbewertung und Überprüfung des Indikatorenmodells.

Entwicklung von Verfahrensvorschlägen zur Gestaltung grenzüberschreitender UVP-Verfahren für den deutsch-tschechischen Grenzraum, Dokumentation der rechtlichen, verfahrensbezogenen und administrativen Rahmenbedingungen in den Staaten, zusammen mit der tschechischen Firma Investprojekt.

Projektsteuerung und Koordination eines im LIFE-Projektprogramm der EU für die Umwelt geförderten Projektes mit insgesamt 13 beteiligten Büros, Überwachung, Berichterstattung gegenüber Auftraggeber und der EU, Moderation von Veranstaltungen etc.