IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

Die Evaluation war prozessbegleitend angelegt und sollte noch während der laufenden Verfahren den Stand der Zielerreichung und Maßnahmenumsetzung mit allen Beteiligten kritisch reflektieren und, wo erforderlich und sinnvoll, Anpassungen bei Zielformulierungen und Umsetzungsweisen vornehmen.

Die externen Gutachter lieferten hierfür erstens empirisch begründete Befunde, bereicherten zweitens den Umsetzungsprozess durch eigene Optimierungsvorschläge und agierten drittens als Moderatoren für die gemeinsame Diskussion möglicher Ansätze zur Nachsteuerung und Verbesserung der Vorgehensweise. Hierbei wirkten sie auch als Coach für die Projektkoordination, die städtischen Entscheidungsträger, das Quartiersbüro und den Verfügungsfondsbeirat in Hinblick auf Methoden der Selbstevaluation.

Ziel der Zwischenevaluierung ist, auf Basis der Programmstrategie, der Programmumsetzung sowie der erzielten Erfolge und Wirkungen in den Programmkommunen eine Einschätzung zum Grad der Zielerreichung zu erarbeiten. Die Implementierung des Programms vor Ort, die Begleitung durch die Länder und die Prozessgestaltung in den Kommunen sind dabei von besonderer Bedeutung. Die Ergebnisse der Zwischenevaluierung werden bei der möglichen Optimierung bzw. Fortführung des Programms herangezogen.

Die Evaluation erfolgte auf der Grundlage des  "programmübergreifenden Evaluierungskonzepts für die Städtebauförderung von Bund und Ländern", auf das sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände geeinigt haben. Empirische Grundlagen waren das elektronische Monitoring, die elektronischen Begleitinformationen, Dokumente, Fallstudien und Experteninterviews. Begleitet wurde die Evaluation durch ein Gremium von Experten aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden.

Die ILE versteht sich als sektorübergreifender Ansatz zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ländlichen Raum.

Das IfS evaluierte die Umsetzung des Programms auf der Grundlage von 313 Förderfällen. Dazu wurden Förderdaten analysiert, Förderanträge ausgewertet und leitfadengestützte Interviews mit Antragstellern und kommunalen Vertretern geführt. Zudem wurden typische Förderfälle dokumentiert. Aus der Analyse der Vorhaben wurden Vorschläge für die inhaltliche und organisatorische Verbesserung von Rückbauförderungen in zukünftigen Förderperioden der ILE abgeleitet.

In der ersten Phase (2006/07) begleitete das IfS die Entwicklung der Berliner Gesamtstrategie für die Strukturfonds sowie der EFRE-Strategie für das EFRE-OP Berlins.

In der Umsetzungsphase (ab 2007) unterstützte das IfS den Aufbau eines Monitoringsystems zur Beobachtung der finanziellen und materiellen Umsetzung der Förderung. Auf Grundlage der Monitoringdaten erstellen wir die offiziellen Jahresberichte über den EFRE-Einsatz, aber auch Auswertungen zum internen Management der OP-Umsetzung und zur Unterstützung der Arbeit des Begleitaussschusses.

Außerdem führen wir jährlich eine vertiefende Evaluierung zu ausgewählten Teilbereichen durch. Themen waren bisher:

- eine Analyse der n+2-Probleme bei der Umsetzung (2009),
- eine Studie zum Beitrag des EFRE zur Industriepolitik und zum Masterplan Industrie in Berlin (2010),
- eine Studie zu Strategieoptionen des EFRE (2011),
- eine Studie zu den Finanzierungsinstrumenten (2012).

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie und Hansestadt Hamburg erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Im Arbeitspaket 13 der Ex Post-Evaluation 2007 – 2013 der EU-Kohäsionspolitik wurde die „Geographie der Ausgaben“ untersucht, um zu verstehen, in welche Regionen wieviel Fördermittel unter welchen Investitionsprioritäten verteilt wurden. Untersucht wurden die Jahre 2000 – 2013.

Dazu wurden von den Hauptauftragnehmern wiiw und Ismeri Europa zunächst die Datenbestände und –lücken, sowie mögliche Schwierigkeiten hinsichtlich der Verfügbarkeit der Daten geprüft. Im nächsten Schritt wurde mithilfe eines Netzwerkes nationaler Experten (das IfS nahm diese Rolle für Deutschland war) eine umfassende Datensammlung in allen EU- Mitgliedsstaaten durchgeführt. Die fehlenden Daten wurden durch Schätzungen ergänzt.

Durch das Projekt sind erste Rückschlüsse auf die Mittelverteilung und deren Änderung über den Zeitraum 2000 – 2013 möglich. Die Daten wurden in zwei Datenbanken der Kommission, der Forschungsgemeinschaft und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die Studie analysiert die Interventionen des EFRE für integrierte Projekte der städtischen und ländlichen Entwicklung sowie für die soziale Infrastruktur. Sie ist Arbeitspaket 10 der Ex Post-Evaluierung der Europäischen Kommission für die Förderperiode 2007-2013.

Im Rahmen der Evaluierung wurden zunächst für 115 ausgewählte Operationelle Programme die Monitoringdaten der Kommission ausgewertet. Dokumentenanalysen und Interviews mit den Verwaltungsbehörden sowie Erhebungen bei projektdurchführenden Stellen runden die Methodik ab.

Im Ergebnis wurde erstmals eine systematische Bestandsaufnahme der EFRE-Förderung im Bereich der integrierten Stadtentwicklung und sozialen Infrastrukturerstellt.

Das IfS bearbeitet in diesem Zusammenhang in der laufenden Bewertung eine Reihe von Richtlinien aus dem Bereich der Existenzgründungsförderung sowie der Förderung von Forschungsinfrastrukturen. Daneben werden vertiefende Studien durchgeführt. Der Beitrag des IfS in diesem Bereich ist die Bewertung der Forschungsinfrastrukturen. Die vertiefenden Studien wurden im Jahr 2012 durchgeführt und können auf den Seiten der EFRE-Verwaltungsbehörde heruntergeladen werden. Die Ergebnisse der laufenden Bewertung werden in jährlich einem Bericht dokumentiert.

Im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE) des Landes Brandenburg führte das IfS die Ex Ante-Evaluierung zum Operationellen Programm des Landes Brandenburg und Polen / Wojewodschaft Lubuskie durch.

Die Arbeiten wurden begleitend während der Programmerstellung durchgeführt und unterstützten den Prozess der OP-Erstellung.

Informationen zum Operationellen Programm finden Sie hier.

Das Expert Evaluation Network untersuchte im Auftrag der GD Regio die Umsetzung des EFRE in der Förderperiode 2007-2013. Hauptauftragnehmer waren Applica (Belgien) und Ismeri (Italien). Das IfS war Teil eines Netzwerkes von Experten aus allen EU-Mitgliedstaaten. Im Verlauf jedes Jahres wurden ein "Policy Paper" sowie ein "Country Report" erarbeitet. Die Policy Paper hatten folgende Themen:

- Innovationspolitik (2010)
- Erneuerbare Energien (2011)
- Finanzierungsinstrumente (2012)
- "Geschaffene Arbeitsplätze" als Indikator (2013)

Die "Country Reports" geben einen Überblick über den Umsetzungsstand der EFRE-Förderung in Deutschland. Auf Grundlage der Länderberichte erstellte das Kernteam jeweils einen Synthesebericht. Netzwerktreffen dienten zur Diskussion des Vorgehens und der Berichtsentwürfe.

Näheres zum Projekt mit Downloadmöglichkeit aller Berichte der Länderexperten und der Syntheseberichte auf der Internetseite der GD Regio.

Im Auftrag der GD Region der Europäischen Kommission untersuchte ein Projektteam unter der Koordination des European Policies Research Centres (University of Strathclyde, Glasgow) und der London School of Economics die langfristigen Effekte der EFRE-Förderung in 15 ausgewählten Regionen.

Das IfS bearbeitete die Fallstudie Nordrhein-Westfalen. Die Arbeiten umfassten:

• Analyse von Dokumenten (insbesondere Programmtexte, Berichte, Evaluierungen)
• Auswertung von Förderdaten
• Interviews
• Workshops

Der Fallstudienbericht zeigt zum einen, welche Beiträge die EFRE-Förderung zur Bewältigung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen und insbesondere im Ruhrgebiet seit 1988 geleistet hat. Es wird auch deutlich, dass die regionalpolitischen Strategien neu justiert wurden.

Die Gesamtergebnisse des Projektes, einschließlich der Fallstudienberichte aus den anderen Regionen und des zusammenfassenden Endberichtes, können auf den Seiten der GD Regio abgerufen werden.

In den Jahren 2009 und 2012 mussten die Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Förderung aus den Strukturfonds an die Kommission berichten. Das IfS erstellte den Strategiebericht 2012. Der Strategiebericht stellte den Umsetzungsstand von EFRE und ESF umfassen dar.

Grundlage waren die Daten, die von den Verwaltungsbehörden der einzelnen Programme im Zusammenhang mit den Jahresberichten weitergeleitet wurden. Gezielt wurden zu ausgewählten Themen ergänzende Informationen gesammelt. Im Ergebnis wurden unter anderem der finanzielle Umsetzungsstand, materielle Ergebnisse und vorgenommene Evaluierungen dargestellt.

Der Strategiebericht ist hier verfügbar:

Strategischer Bericht 2012

Strategischer Bericht 2012 - Anhang

Das Land Brandenburg hat bereits im Operationellen Programm 2007-2013 das grundsätzliche Ziel formuliert, dass „alle Interventionen in der Summe mindestens klimaneutral sein sollen“. Im Rahmen der themenspezifischen Studie wurden die Klimawirkungen detaillierter untersucht. Als Bewertungsmaßstab wurde die Ausgangslage sowie energiepolitische Strategien des Landes und der EU-Kohäsionspolitik herangezogen. Daran gemessen wurde die Strategie des OP im Bereich Klimaschutz sowie eine kurze Bewertung aller Maßnahmen mittels eines qualitativen Scorings vorgenommen. Als Basis für die Ableitung von strategischen Optionen für die neue Förderperiode wurde die Klimarelevanz ausgewählter Maßnahmen vertiefend untersucht.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch Rheinland-Pfalz erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP zusammen mit der MR Gesellschaft für Regionalberatung durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie Hansestadt Bremen erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

In einem Konsortium unter Führung des European Policies Rearch Centers an der Universität von Strathclyde, Glasgow (Prof. Dr. John Bachtler) und des Österreichichen Instituts für Raumplanung, Wien (Frau Herta Tödtling-Schönhofer) arbeitete das IfS als Berichterstatter für Deutschland der Ex-Post-Evaluierung der Förderperiode 2000 bis 2006 mit.

Die Studie bewertet die Umsetzungs- und Managementverfahren der EFRE-Förderung in Deutschland. Sie ist Teil eines umfassenden Paketes einzelner Evaluierungsstudien, die von der GD Regio zur Ex-Post-Evaluierung der Förderperiode 2000 bis 2006 beauftragt wurden (Arbeitspaket 11).

Ergebnisse sind auf den Seiten der GD Regio zu finden.

(Auftraggeber: Europäische Kommission, GD Regionalpolitik; IfS als Unterauftragnehmer für EPRC und Metis, 2009)

Wir unterstützten die Vorbereitung der Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Wojwodschaft Zachodniopomorskie. Unsere Beiträge bestanden in der Unterstützung bei der Programmerstellung und einer weitergehenden Beratung zur Gestaltung der Förderung.

Die Studie analysierte die Rolle der Euroregionen bei der Unterstützung der grenzüberschreitenden Kooperation entlang der Grenze Sachsens zur Tschechischen Republik.

Grundlage hierzu war eine Evaluierung der zentralen Aspekte, die diese Schnittstelle bislang prägen: Neben dem Interreg-finanzierten Kleinprojektefonds sind dies vor allem die euroregionalen Kooperationsprojekte. Neben Auswertungen von vorliegenden Unterlagen und Daten sind insbesondere Interviews mit den beteiligten vor Ort eine wichtige Grundlage für die Arbeiten.

Fachliche Bearbeitung und Unterstützung der Durchführung des Verwaltungsverfahrens, inhaltliche und organisatorische Vor- und Nachbereitung Scoping, Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenkonsultationen.

Ex-Ante-Evaluierung für den Einsatz der Gemeinschaftsinitiative Interreg III A in den deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenzregionen in der Förder­periode 2000 bis 2006

Bewertung der Förderstrategie und der vorgesehenen Maßnahmen, Quantifizierung von Zielen und Wirkungen; Erarbeitung von Indikatoren; Beurteilung der Durchführungs­mechanismen; Mitwirkung an der Erstellung des deutsch-polnischen und des deutsch-tschechischen Gemeinsamen Programmierungsdokuments im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie der Wirt­schaftsministerien Mecklenburg-Vorpommerns, Brandenburgs, Sachsens und Bayerns, 2000