IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

Um eine nachhaltige Beteiligungskultur zu etablieren, hat der Bezirk Mitte von Berlin seit 2016 Leitlinien und ein Umsetzungskonzept mit einer Reihe von Strukturen und Instrumenten entwickelt.

Ziel der Evaluation war es, eine objektive Einschätzung und Bewertung der in den Leitlinien und im Umsetzungskonzept beschriebenen Instrumente, Strukturen und Prozesse der Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Nach der Abstimmung des Evaluierungskonzepts lag der Schwerpunkt des Vorhabens auf Erhebungen, die die Sicht unterschiedlicher Akteure in Bezug auf die geschaffenen Strukturen und die Nutzung der Instrumente einfingen. Auf dieser Grundlage wurden Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Umsetzungskonzepts und der Leitlinien hergeleitet.

Link: Bürgerbeteiligung in Berlin Mitte

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat Anfang 2016 das Programm „Menschen stärken Menschen“ gestartet, mit dem Patenschaften zwischen geflüchteten und hier lebenden Menschen unterstützt werden. Im Jahr 2019 wurde das Patenschaftsprogramm auf die Zielgruppe von Menschen aus benachteiligenden Lebensumständen ausgeweitet. Durch die Programmträger konnten bis Ende Mai 2019 rund 80.000 Patenschaften realisiert werden.

Im Rahmen der Wirkungsanalyse zum Bundesprogramm „Menschen stärken Menschen“ wurde untersucht, inwieweit Programmziele wie die Förderung der Teilhabegerechtigkeit sowie die Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement und gesellschaftlichem Zusammenhalt erreicht werden, welche Bedeutung die Patenschaften für die verschiedenen Akteursgruppen und Ebenen haben und wie sich Qualifizierung und Begleitung der Patenschaftstandems sowie Vernetzung und Wissensaustausch zwischen den Programmträgern gestalten.

Der Abschlussbericht ist auf der Internetseite des BMFSFJ zum Download verfügbar.

Ziel des Forschungsprojekts war es, die Möglichkeiten verschiedener Vergabe- bzw. Planungsverfahren in Hinblick auf Qualitätssicherung und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des bisherigen Vergaberechts u.a. anhand von zwölf Fallstudien zu untersuchen und daraus Hinweise und Empfehlungen für die Fortschreibung der RPW bzw. des Vergaberechts zu formulieren.

Rückkopplung und Weiterentwicklung der Empfehlungen in einem Expertengremium mit Vertreter*innen aus Architektenkammer, Wissenschaft, öffentlichen Vergabestellen sowie mit kommunalen Auftraggebern, Dienstleistern für Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation und Vergaberecht.

www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/FP/ReFo/Staedtebau/2017/baukultur-regelverfahren/01-start.html

Aufbauend auf den Ergebnissen einer im Jahr 2018 abgeschlossenen Evaluierung der Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepte in Sachsen-Anhalt sollte die strategische Qualität der IGEK weiter geschärft werden. Den Kommunen sollten mit einem überarbeiteten Leitfaden eine Orientierung und Anregungen im Rahmen der Erstellung weiterer Integrierter Gemeindeentwicklungskonzepte gegeben werden.

Bei der Überarbeitung des Leitfadens wurden verschiedene Aspekte berücksichtigt: Rahmenbedingungen / Einordnung als informelles Planungsinstrument, Themenauswahl und Handlungsschwerpunkte, Erstellungsprozess / Arbeitsphasen, Umsetzung und Verstetigung sowie notwendige Hinweise und Beispiele.

Zu den Inhalten und Vertiefungen des Leitfadens wurden ausgewählte Unterlagen analysiert und ergänzende Fachgespräche mit Experten durchgeführt.

Link zum veröffentlichten Leitfaden (Demografieportal Sachsen-Anhalt)

Kleinstädte ebenso wie Mittelstädte sind in der Raumforschung – auch international – eine vernachlässigte Kategorie, dies gilt insbesondere für Kleinstädte in zentralen Lagen. Diese Lücke sollte das Forschungsprojekt schließen, in dem die aktuelle Situation dieser Kleinstädte untersucht und Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt wurden.

Grundlage bildete eine stadt-regional-basierte Typenbildung anhand statischer und dynamischer Indikatoren, die auf drei Modellannahmen - Schmitz-Veltins Stadtentwicklungsmodell, wirtschaftsstrukturelle regionale Klassifikation, stadtfunktionale und -strukturelle Klassifikation - zurückgreifen. Das methodische Vorgehen wurde in einem Expertengespräch rückgekoppelt und präzisiert.

Aus den Kleinstadttypen wurden acht Fallstudien ausgewählt, in denen vertiefte Untersuchungen - Dokumentenanalysen, Haushaltsbefragungen, Begehungen und Interviews mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Institutionen - durchgeführt wurden.

Aus den Erkenntnissen der Fallstudienuntersuchungen wurden Handlungsempfehlungen und Schlussfolgerungen abgeleitet und in einer Fachwerkstatt mit Vertretern aus den Kommunen und weiteren Experten diskutiert und weiterentwickelt. Die Ergebnisse wurden auf einer Abschlusstagung einer breiten Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht.

https://www.bbr.bund.de/BBSR/DE/FP/ExWoSt/Studien/2016/Kleinstaedte/01-start.html

http://www.kleinstaedteindeutschland.de/

Der Bezirk Mitte von Berlin hat Stadtteilkoordinationen (STK) in seinen Bezirksregionen eingerichtet, um die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgerschaft zu verbessern. Ein Instrument der STK sind die Stadteilkassen. Bürgerinnen und Bürger können Mittel für gemeinschaftliche Aktionen beantragen, wie z. B. Kiezzeitungen erstellen, Veranstaltungen oder Pflanzaktionen durchführen. Hierfür stellte der Bezirk 2017 und 2018 jeder Bezirksregion jeweils 5.000 € im Jahr zur Verfügung. Eckpunkte für die Vergabe der Förderung waren vom Bezirk in einem Konzept festgelegt.

In der Evaluierung ging es darum, das Konzept und das Verfahren zu bewerten, eine Einschätzung darüber zu gewinnen, wer Anträge stellt, ob die Höhe der Mittel und Vergabestrategien sinnvoll gewählt sind und wie die Jurys besetzt sind, die Projekte auswählen. Auch die Frage nach dem Aufwand für die Stadtteilkoordination sollte betrachtet werden. Zudem wurden im Rahmen der Evaluation qualitative und quantitative Indikatoren entwickelt, um Maßnahmeerfolge abzuschätzen.

Das Projekt wurde in drei Phasen durchgeführt: Erarbeitung und Abstimmung eines theoriebasierten Evaluierungskonzepts, Durchführung der Evaluierung, Analyse der Untersuchungsergebnisse und Ableitung von Handlungsempfehlungen. Zu den methodischen Bausteinen gehörten Dokumentenanalysen, schriftliche Befragungen, leitfadengestützte Experteninterviews und Gruppengespräche.

Download des Endberichts:

https://www.berlin.de/stk-mitte/unsere-aufgaben/evaluation-stadtteilkasse-2017_2018-endbericht.pdf

In einem zweistufig angelegten Prozess werden für den Senat in einem zweijährigen und zweistufigen Planungs- und Entscheidungsprozess Empfehlungen für neue Fördergebiete erarbeitet. In einer ersten Stufe wurden in einem Screening Gebiete mit entsprechendem Handlungsbedarf identifiziert, geeignete städtebauliche Instrumente zugeordnet und ressourcenadäquat ausgewählt. In einer zweiten Stufe, jenseits dieses Projekts, sollen vorbereitende Untersuchungen durchgeführt oder Gebietsprofile erarbeitet werden.

Entsprechend wurden alle relevanten Planwerke und Dokumente der Fachverwaltungen auf Senatsebene gesichtet, ausgewertet und priorisiert. Es folgten Abstimmungsgespräche zunächst auf Ebene der Hauptverwaltung, sodann mit allen betroffenen bezirklichen Fachstellen. Nach weiteren Abstimmungsrunden wurde eine Gebietskulisse vorgestellt und einzelnen Programmen der Städtebauförderung zugeordnet. Dem IfS oblag der Schwerpunkt der Bearbeitung von Daten zur Bevölkerung und zur Soziallage und der Gebietskulisse "Quartiersmanagement".

Ziel der Zwischenevaluierung ist, auf Basis der Programmstrategie, der Programmumsetzung sowie der erzielten Erfolge und Wirkungen in den Programmkommunen eine Einschätzung zum Grad der Zielerreichung zu erarbeiten. Die Implementierung des Programms vor Ort, die Begleitung durch die Länder und die Prozessgestaltung in den Kommunen sind dabei von besonderer Bedeutung. Die Ergebnisse der Zwischenevaluierung werden bei der möglichen Optimierung bzw. Fortführung des Programms herangezogen.

Die Evaluation erfolgte auf der Grundlage des  "programmübergreifenden Evaluierungskonzepts für die Städtebauförderung von Bund und Ländern", auf das sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände geeinigt haben. Empirische Grundlagen waren das elektronische Monitoring, die elektronischen Begleitinformationen, Dokumente, Fallstudien und Experteninterviews. Begleitet wurde die Evaluation durch ein Gremium von Experten aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden.

Aufgabe des IfS war es, in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe des rheinland-pfälzischen Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen gute Beispiele aus der Praxis zu recherchieren sowie bestimmten verallgemeiner- und übertragbaren Städtebau- und  baukonstruktiven Typen zuzuordnen. Zehn bis zwölf Fallstudien sollten vertieft untersucht werden und für eine Broschüre mit Text und Fotos/Plänen dokumentiert werden.

Die grundsätzlichen Handlungsansätze einer Nachverdichtung bzw. Innenentwicklung wurden in einem einleitenden Textblock beschrieben. Die übertragbaren Erkenntnisse aus den Fallstudien in Form von Handlungsempfehlungen oder Tools sollen Bauherren und Verwaltungen bei der Innenentwicklung unterstützen.

In dem Forschungs- und Entwicklungsvorhaben wurde analysiert, ob und wie umweltpolitische Anliegen und Herausforderungen auf Quartiersebene – insbesondere im Hinblick auf Verteilungs- und Zugangsgerechtigkeit, Verfahrensgerechtigkeit, nachhaltige Lebensstile und Konsummuster sowie lokale Innovationen – im Rahmen von Programmen wie der Sozialen Stadt implementiert und umgesetzt werden können.

Die Untersuchung erfolgte anhand von einer Sekundär- und Dokumentenanalyse, leitfadengestützten Expert/inneninterviews in Programmkommunen/-gebieten sowie einer teilnehmenden Beobachtung und narrativen Interviews mit Quartiersbewohner/innen in vier Fallstudiengebieten.

Die (Zwischen-)Ergebnisse wurden im Rahmen von Fachgesprächen mit Expert/innen aus verschiedenen Bereichen diskutiert und um weitergehende Recherchen und Aufbereitungen von best-practice-Beispielen zur Erzielung von Synergieeffekten sozialer und ökologischer Gerechtigkeit im Kontext der Städtebauförderung (und darüber hinaus) ergänzt.

Link zur Publikation der Ergebnisse