IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

Dazu gehören die Ansätze der sozialen Erhaltungsverordnung und der Rechtsverordnung zur Umwandlungsgenehmigung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB), die Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) und Regelungen zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Zudem sind durch das 2021 in Kraft getretene „Baulandmobilisierungsgesetz“ weitere Anwendungsmöglichkeiten einiger dieser Regelungen gegeben. Im Rahmen des Projekts, das im Forschungsprogramm ExWoSt („Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“) erarbeitet wurde, ist ein bundesweiter Überblick über die Nutzung dieser Instrumente entstanden. Zudem wurden Einschätzungen zur Wirkungsweise und zum Beitrag der Instrumente zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum erarbeitet.

Zu den Forschungsmethoden gehörten Dokumentenanalysen und Experteninterviews zur Aufarbeitung des Forschungsstands, bevor auf Ebene der sieben Fallstädte Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart die Anwendungspraxis, spezifische Fallkonstellationen, ihre Gemeinsamkeiten und Differenzen herausgearbeitet wurden. Teil des Auftrags war außerdem, den Austausch zwischen den Zuständigen in den Kommunen und mit dem Bund zu befördern. Dafür wurde u. a. eine Erfahrungswerkstatt mit den Fallstädten im BMWSB durchgeführt. Die Ergebnisse wurden als BBSR-Online-Publikation aufbereitet.

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/bbsr-online/2024/bbsr-online-06-2024.html

Das Projekt hatte zwei thematische Schwerpunkte: Zum einen ging es darum, einen fundierten, kritischen Überblick über die Gemeinwohldebatte bis 2021 zu erstellen und daraus Ansatzpunkte für einen Dialog abzuleiten. Zum anderen ging es um Wohnungsgenossenschaften im Gemeinwohlkontext, ihre Handlungsfelder, Potenziale etc. und Empfehlungen für eine Unterstützung.

Methodisch kamen vor allem Dokumentenrecherchen zum Einsatz, um die Debatten und vorliegenden Erkenntnisse aufzubereiten. Anhand von Experteninterviews erfolgten Erhebungen zu Vertiefungsthemen und besonderen Instrumenten. Zudem trug die Untersuchung einzelner Wohnungsgenossenschaften zur Vertiefung besonderer Ansätze bzw. Konstellationen bei.

Ziel war, im Ergebnis Bausteine für die Weiterentwicklung und Anwendung der wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Programmatiken und Instrumentarien zur Schaffung und zum Erhalt bezahlbaren Wohnens durch eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik zu liefern.

Projektdarstellung auf der Seite des BBSR

Die Stadt Hamburg beauftragte das IfS mit dem Gutachten, um einen Überblick über die Wohnstiftungen, deren Bestände und Zielgruppen zu erhalten. Explizit ging es aber auch darum, zu ermitteln, vor welchen Herausforderungen die Stiftungen mit der Modernisierung und Instandsetzung stehen, welche Entwicklungspläne und welchen Unterstützungsbedarf sie haben. Auch die Umsetzung der Anforderungen aus dem Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz der Hansestadt war ein Thema. Denn viele Stiftungen stellen Mietwohnraum für ältere Menschen bereit. Für die Datenerhebung kamen quantitative und qualitative Methoden der Sozialforschung zum Einsatz. Für eine Breitenanalyse wurde eine standardisierte Befragung aller Wohnstiftungen durchgeführt. In vertiefenden Fallstudien wurden besondere Beispiele und repräsentative Konstellationen dargestellt. In einem Fazit werden Empfehlungen skizziert.

Das Gutachten wurde im Juli 2020 von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen veröffentlicht und kann auf dieser Seite heruntergeladen werden: https://www.hamburg.de/wohnstifte/13670080/hamburger-wohnstifte/

Hinzu kommt, dass es für den Wunsch, gemeinschaftlich zu Wohnen nur wenig Angebote auf dem Wohnungsmarkt gibt. Im Forschungsvorhaben wurde gemeinsam mit dem Büro UrbanPlus analysiert, welche Rolle Stiftungen und weitere gemeinwohlorientierte, Non- (oder Low-) Profit-Akteure bei der Bereitstellung von Wohnraum übernehmen und welche Projekte sie umsetzen. Für die Erhebung kam ein Mix von qualitativen und quantitativen Methoden zum Einsatz.

Im Ergebnis entstand ein strukturierter Überblick über die einschlägigen Marktteilnehmer, repräsentative Projekte und Beispiele von Stiftungen sowie weiteren relevanten Akteuren und deren wohnungspolitische Relevanz. Neben Stiftungen wurden das Modell des Mietshäusersyndikats und die Kooperation mit Genossenschaften und weiteren Akteuren analysiert. Die Beispiele beziehen auch Projekte und Akteure aus der Schweiz, Österreich und Italien ein. Aus den Ergebnissen wurden Empfehlungen für die Unterstützung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten durch Bund, Länder und Kommunen abgeleitet.

Unter Herausgeberschaft des BBSR entstand eine Publikation, die sie hier Herunterladen bzw. bestellen können:

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/Sonderveroeffentlichungen/2019/gemeinwohlorientierte-wohnungspolitik-dl.pdf?

Das WAG ermöglicht allen Städten und Gemeinden in NRW, gegen Missstände und Verwahrlosung bei Wohnungen sowie unlautere Geschäftsmodelle vorzugehen. Zusätzlich enthält das WAG eine Ermächtigung für eine kommunale Zweckentfremdungssatzung. Die Untersuchung basiert auf einer schriftlichen Befragung aller nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sowie auf der Durchführung von Fallstudien in ausgewählten Anwenderkommunen des WAG. Ziel ist, die Hintergründe der Anwendung und Nichtanwendung des WAG in den Kommunen zu analysieren. Bei den Anwenderkommunen geht es um die bisherigen Erfahrungen mit der Anwendung des WAG, den auftretenden Hemmnissen und den erzielten Erfolgen.

Gesamtstädtische und teilräumliche Wohnungsmarktanalyse, Prognose der künftig zu erwartenden Nachfrageentwicklung bzw. des Neubaubedarfs, Szenarien zu Teilsegmenten, Entwicklung von Zielgrößen für den künftigen Wohnungsbau und Bilanzierung mit den Wohnungsbaupotenzialen, Entwicklung von Handlungsempfehlungen für verschiedene Handlungsfelder, Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau einer Wohnungsmarktbeobachtung, Bewertung der Gründung eines städtischen Wohnungsunternehmens in Oberhausen, organisatorische und inhaltliche Vorbereitung einer Fachveranstaltung "Wohnungspolitischer Dialog 2018".

Durchführung der Erhebungen bei Vermietern und Mietern, Auswertung der Daten und Erstellung des Mietspiegels. Beratung der Stadt und des Arbeitskreises Mietspiegel.

Analyse aktueller Trends auf dem Wohnungsmarkt und beim Leerstand sowie bei Wohnungsmieten und Immobilienpreisen. Bevölkerungs-, Haushalts- und Wohnungsbedarfsprognose, Empfehlungen für die Handlungsfelder einkommensschwache Haushalte, Flüchtlinge im Wohnungsmarkt, Wohnen im Alter, Wohnungsneubau, Stabilisierung kernstädtischer Altbaugebiete, Weiterentwicklung von Großsiedlungen und Strategien und Instrumente der kommunalen Wohnungspolitik. Entwicklung eines Konzepts und Tools für ein Leerstandsmonitoring, organisatorische und inhaltliche Vorbereitung sowie Moderation einer wohnungspolitischen Klausurtagung.

Download der Wohnungsmarktprognose

Nachdem 2015 die Erstversorgung und Unterbringung von Asylbewerbern im Fokus öffentlicher und politischer Debatten stand, rücke 2016 die Integration von Geflüchteten in den Mittelpunkt. Das Hauptaugenmerk des Forschungsprojektes lag auf der Frage, inwieweit es in den Kommunen gelingt, Geflüchtete mit Schutzstatus in den regulären Wohnungsmarkt zu integrieren. Dazu wurden Rahmenbedingungen, Unterbringungskonzepte und Erfahrungen auf kommunaler Ebene in zehn Kommunen untersucht.

Zu den nachgeordneten Zielen gehörte, einen Überblick über die Verteilung Geflüchteter zu gewinnen. Dafür wurde die Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten im Asylverfahren und von Geflüchteten mit einem Schutzstatus erforscht.

Aus der Analyse von Rahmenbedingungen, Akteurskonstellationen, Strategien und Zuständen vor Ort leitete das Projektteam Handlungsempfehlungen ab.

Link zur Online-Veröffentlichung

Die Studie sollte aufbauend auf einer Aktualisierung der Ergebnisse zum Stand der Altschuldenhilfe die Wirkung der bisherigen Förderangebote und Anreizinstrumente von Bund und Ländern analysieren, den Investitions- und Finanzierungsbedarf für stadtumbaurelevante Bestandsmaßnahmen ermitteln und Aussagen über zukünftigen Umfang und Ausgestaltung von Investitionshilfen für den Stadtumbau machen.

Die empirischen Grundlagen der Untersuchung bildeten eine schriftliche Befragung von 140 ausgewählten Kommunen in den neuen Ländern, eine Sonderauswertung der Daten des GdW, Angaben der Förderinstitute, Datenbanken aus dem Zusammenhang der städtebaulichen Förderung, Ergebnisse aus der Begleitforschung auf Bundes- und Länderebene sowie Vertiefungsstudien in 10 Städten. Die Studie benannte Problemschwerpunkte, skizzierte die mittelfristige Perspektive der Leerstandsentwicklung und analysierte vor diesem Hintergrund den Wirkungsgrad der bisherigen Praxis von Städtebau- und Wohnraumförderung. Es wurden Vorschläge gemacht, wie deren Wirkungsgrad erhöht werden kann und welche zusätzlichen Instrumente für eine Bewältigung der Aufgaben eingesetzt werden sollten.

Kernbestandteil der Arbeit war die Begleitforschung und Dokumentation der Modellvorhaben. Dies betraf sowohl die baulichen Aspekte als auch das Pflegearrangement. Anhand des aktuellen Wissensstandes und der Erkenntnisse aus den Modellvorhaben sollte die neue Verwaltungsvorschrift evaluiert werden. Dazu wurde sie in den ordnungs- und bauordnungsrechtlichen Kontext einer Förderung von Wohnraum für ambulant betreute Wohngemeinschaften in den Bundesländern gestellt. In einem zweiten Schritt wurden die baulich-räumlichen Empfehlungen für ambulant betreute Wohngemeinschaften zusammengestellt und die Kosten für verschiedene Maßnahmepakete ermittelt.

Die Engpässe auf den Wohnungsmärkten verlangen eine Ausweitung des Angebots. Gegenstand des Forschungsfeldes waren die baulichen, rechtlichen und kostenseitigen Rahmenbedingungen von Umwandlungen leerstehender, nicht mehr genutzter Gewerbeimmobilien zu Wohnungen. In zehn bis 15 Modellvorhaben sollten über einen Zeitraum von zwei Jahren Erfolgsfaktoren und Hemmnisse untersucht werden. Im Ergebnis wurden Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Kommunen formuliert, die helfen, diese Potenziale zu nutzen.

Die Stadt Bernau bei Berlin verzeichnet seit 1990 eine stetige Bevölkerungszunahme und in verschiedenen vorliegenden Prognosen werden weitere Bevölkerungszuwächse für die kommenden 10-20 Jahre erwartet. Um den künftigen Wohnungs- und Neubaubedarf für den bereits jetzt schon angespannten Wohnungsmarkt abschätzen zu können, hat die Stadt Bernau bei Berlin das IfS mit einer entsprechenden Untersuchung beauftragt. Die Wohnungsmarktuntersuchung wurde als begleitendes Gutachten in enger Abstimmung zur parallelen Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) erstellt. Die einzelnen Bausteine des Wohnungsmarktgutachtens waren: Wohnungsmarktanalyse, zukünftiger Wohnungsbedarf (Prognose), Szenarien Nachfrage- und Angebotsentwicklung, Wohnbauflächenbilanz/Planungsbewertung, Handlungsfelder und -empfehlungen.

Die Untersuchung basierte auf einer schriftlichen Befragung von 80 Kommunen, die eine Bewertung der Wohnungsmarktlage und der Probleme mit den verschiedenen Arten der Zweckentfremdung (Leerstand, Umnutzung zu Gewerbezwecken oder zur Vermietung als Ferienwohnung sowie Abriss) zum Gegenstand hatte. Dabei wurden die Kommunen auch zu den Motiven und Gründen für die Anwendung bzw. Nichtanwendung der Satzungsregelung befragt. Zusätzlich wurden vertiefende Expertengespräche mit rund 20 ausgewählten Kommunen geführt und Materialien ausgewertet. Auf dieser Grundlage wurden verschiedene Fallkonstellationen aus Wohnungsmarktlage und Zweckentfremdungsproblematik näher untersucht und die Gründe für das Handeln der Kommunen analysiert. Zusätzlich wurden die Wirkungen der Regelungen bzw. der Anwendungspraxis der Kommunen bewertet.

Grundlagen der Untersuchung waren die Auswahl und Analyse von Indikatoren, mit denen die Gruppe der Kommunen eingegrenzt wurde, die die Voraussetzungen eines angespannten Wohnungsmarktes im Sinne des § 556d BGB erfüllen und bei denen die „Mietpreisbremse“ durch eine Rechtsverordnung des Landes Schleswig-Holstein eingeführt wurde. Die Datenanalysen bauten auf einer Aktualisierung der Untersuchungen auf, die im Jahr 2014 für die Festlegung der Kappungsgrenzenverordnung durchgeführt wurden.

Die Untersuchung bezieht sich auf die aktuelle Mietenentwicklung bei Erst- und Wiedervermietungen und bestehenden Mietverhältnissen in Teilräumen und Wohnungsteilbeständen des Landes vor dem Hintergrund der jeweiligen Wohnungsmarktentwicklung.  Die Ergebnisse dienen unter anderem der Beratung des Landes bei der Ausgestaltung der Wohnbungsbauförderung. Zusätzlich sollen Grundlagen für ein Mietenmonitoring erarbeitet werden.

Zusätzlich von Interesse waren die Veränderung der Nachfragergruppen, die Entwicklungen bei Neubau und Bestand, Miete und Eigentum und im Bereich der sozialen Wohnungsversorgung. Grundlagen waren neben der Auswertung von Statistiken und Materialen eine schriftliche Befragung von Kommunen und Vermietern sowie Expertengespräche.

Untersucht werden die typischen Reaktionen verschiedener Anbietergruppen von Wohnraum vor dem Hintergrund verschiedener Ausgangsbedingungen sowie die Folgen der Handlungsstrategien auf Wohnungsteilmärkte, Wohnungsangebote, Mieter, Anbieterstrukturen sowie Stadt- und Quartiersentwicklung. Zusätzlich werden mögliche Handlungsoptionen abgeleitet.

Untersuchung von Transaktionen großer Wohnungsbestände bzw. von Wohnungsunternehmen, die in den letzten Jahren mehrfach weiterveräußert wurden. Zum einen ging es um die Erfassung der Anzahl und Struktur der Mehrfachverkäufe. Zum anderen waren die Strategien der Akteure auf der Verkäufer- und Käuferseite von Interesse. Schließlich zielte die Untersuchung auf Erkenntnisse zu den Auswirkungen dieser Transaktionen auf Bestände, Mieter sowie die regionalen Wohnungsmärkte. Neben allgemeinen Recherchen zu den Verkaufsfällen wurden Fallstudien durchgeführt, anhand derer Mehrfachverkäufe vertieft untersucht wurden.

Veröffentlichung des Gutachtens: Reihe "Forschungen" des BMVBS, Heft 146

Untersuchung der seit 1999 gewährten und bis Ende 2004 befristeten Investitionszulage für Modernisierungs- und Instandsetzungsinvestitionen im Mietwohnungsbestand in den neuen Ländern. Analysen zu den bisherigen Wirkungen und Schätzungen zum zukünftigen Volumen der Investitionszulage. Befragungen von Vermietern und Kommunen, Expertengespräche und Modellrechungen.

Untersuchung der Förderpraxis der Bundesländer: Auswertung der Förderrichtlinien und der Förderstatistik, Expertengespräche, Befragung von ca. 1.800 Fördernehmern in fünf ausgewählten Bundesländern.