IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

In der zweiten Jahreshälfte 2022 werden zwei Veranstaltungen durchgeführt, die durch das Team des IfS moderiert werden. Bestandteil des Projekts ist auch ein Input sowie eine Evaluierung des Veranstaltungsformats auf Grundlage einer Befragung der Teilnehmenden.

Dazu gehören die Ansätze der sozialen Erhaltungsverordnung und der Rechtsverordnung zur Umwandlungsgenehmigung (§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB), die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) und Regelungen zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Zudem sind durch das 2021 in Kraft getretene „Baulandmobilisierungsgesetz“ weitere Anwendungsmöglichkeiten einiger dieser Regelungen gegeben. Im Rahmen des Projekts, das im Forschungsprogramm ExWoSt („Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“) erarbeitet wird, soll ein bundesweiter Überblick über die Nutzung dieser Instrumente entstehen. Zudem sollen Einschätzungen zur Wirkungsweise und zum Beitrag der Instrumente zur Sicherung von bezahlbarem Wohnraum gegeben werden.

Zu den geplanten Forschungsmethoden gehören zunächst Dokumentenanalysen und Experteninterviews zur Aufarbeitung des Forschungsstands, bevor in einer auf Ebene von Fallbeispielen durchgeführten Politikfeldanalyse spezifische Fallkonstellationen, ihre Gemeinsamkeiten und Differenzen herausgearbeitet werden. Teil des Auftrags ist außerdem die Durchführung von Erfahrungswerkstätten mit Vertretern von Kommunen und eines Expertenworkshops zur Weiterentwicklung der Instrumente.

Das Projekt hat zwei thematische Schwerpunkte: Zum einen geht es darum, einen fundierten, kritischen Überblick über die Gemeinwohldebatte zu erstellen. Daraus sind Ansatzpunkte für einen Dialog abzuleiten. Zum anderen geht es um Wohnungsgenossenschaften im Gemeinwohlkontext, ihre Handlungsfelder, Potenziale etc. Daraus sollen Empfehlungen für eine Unterstützung durch den Bund abgeleitet werden.

Methodisch kommen vor allem Dokumentenrecherchen zum Einsatz, um die Debatten und vorliegenden Erkenntnisse aufzubereiten. Anhand von Experteninterviews sind Erhebungen zu Vertiefungsthemen und besonderen Instrumenten geplant. Zudem trägt die Untersuchung einzelner Wohnungsgenossenschaften zur Vertiefung besonderer Ansätze bzw. Konstellationen bei.

Ziel ist, im Ergebnis Bausteine für die Weiterentwicklung und Anwendung der wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Programmatiken und Instrumentarien zur Schaffung und zum Erhalt bezahlbaren Wohnens durch eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik zu liefern.

Die Stadt Hamburg beauftragte das IfS mit dem Gutachten, um einen Überblick über die Wohnstiftungen, deren Bestände und Zielgruppen zu erhalten. Explizit ging es aber auch darum, zu ermitteln, vor welchen Herausforderungen die Stiftungen mit der Modernisierung und Instandsetzung stehen, welche Entwicklungspläne und welchen Unterstützungsbedarf sie haben. Auch die Umsetzung der Anforderungen aus dem Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz der Hansestadt war ein Thema. Denn viele Stiftungen stellen Mietwohnraum für ältere Menschen bereit. Für die Datenerhebung kamen quantitative und qualitative Methoden der Sozialforschung zum Einsatz. Für eine Breitenanalyse wurde eine standardisierte Befragung aller Wohnstiftungen durchgeführt. In vertiefenden Fallstudien wurden besondere Beispiele und repräsentative Konstellationen dargestellt. In einem Fazit werden Empfehlungen skizziert.

Das Gutachten wurde im Juli 2020 von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen veröffentlicht und kann auf dieser Seite heruntergeladen werden: https://www.hamburg.de/wohnstifte/13670080/hamburger-wohnstifte/

Die Anzahl der Umwandlungen von Miet- zu Eigentumswohnungen hat in Berlin in den letzten Jahren stark zugenommen. Im März 2015 wurde vom Berliner Senat daher eine Umwandlungsverordnung in Kraft gesetzt, nach der in den Berliner sozialen Erhaltungsgebieten ("Milieuschutzgebiete"), die nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch bereits festgelegt sind oder zukünftig festgelegt werden, ein Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohneigentum oder Teileigentum vorgesehen ist. Mit dem Monitoring wird die Anwendung der Umwandlungsverordnung in den sozialen Erhaltungsgebieten der Stadt Berlin beobachtet, untersucht und fachlich begleitet.
Die Jahresberichte sind auf der Seite der Senatsverwaltung veröffentlicht.

Hinzu kommt, dass es für den Wunsch, gemeinschaftlich zu Wohnen nur wenig Angebote auf dem Wohnungsmarkt gibt. Im Forschungsvorhaben wurde gemeinsam mit dem Büro UrbanPlus analysiert, welche Rolle Stiftungen und weitere gemeinwohlorientierte, Non- (oder Low-) Profit-Akteure bei der Bereitstellung von Wohnraum übernehmen und welche Projekte sie umsetzen. Für die Erhebung kam ein Mix von qualitativen und quantitativen Methoden zum Einsatz.

Im Ergebnis entstand ein strukturierter Überblick über die einschlägigen Marktteilnehmer, repräsentative Projekte und Beispiele von Stiftungen sowie weiteren relevanten Akteuren und deren wohnungspolitische Relevanz. Neben Stiftungen wurden das Modell des Mietshäusersyndikats und die Kooperation mit Genossenschaften und weiteren Akteuren analysiert. Die Beispiele beziehen auch Projekte und Akteure aus der Schweiz, Österreich und Italien ein. Aus den Ergebnissen wurden Empfehlungen für die Unterstützung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten durch Bund, Länder und Kommunen abgeleitet.

Unter Herausgeberschaft des BBSR entstand eine Publikation, die sie hier Herunterladen bzw. bestellen können:

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/Sonderveroeffentlichungen/2019/gemeinwohlorientierte-wohnungspolitik-dl.pdf?

Nachdem 2015 die Erstversorgung und Unterbringung von Asylbewerbern im Fokus öffentlicher und politischer Debatten stand, rücke 2016 die Integration von Geflüchteten in den Mittelpunkt. Das Hauptaugenmerk des Forschungsprojektes lag auf der Frage, inwieweit es in den Kommunen gelingt, Geflüchtete mit Schutzstatus in den regulären Wohnungsmarkt zu integrieren. Dazu wurden Rahmenbedingungen, Unterbringungskonzepte und Erfahrungen auf kommunaler Ebene in zehn Kommunen untersucht.

Zu den nachgeordneten Zielen gehörte, einen Überblick über die Verteilung Geflüchteter zu gewinnen. Dafür wurde die Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten im Asylverfahren und von Geflüchteten mit einem Schutzstatus erforscht.

Aus der Analyse von Rahmenbedingungen, Akteurskonstellationen, Strategien und Zuständen vor Ort leitete das Projektteam Handlungsempfehlungen ab.

Link zur Online-Veröffentlichung