IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH

Im Modellvorhaben wurden ein Gewerbeimmobilienspiegel, ein Gewerbeimmobilienbericht und ein Handlungskonzept für die Stadt Dessau-Roßlau erarbeitet. Die gewerblichen Miet- und Kaufpreise sowie ergänzende Angaben zur Standortbewertung wurden mit einer Unternehmensbefragung direkt bei den Betrieben und Unternehmen erhoben. Durch Expertengespräche und detaillierte Bestandserhebungen vor Ort wurden Stärken und Schwächen der verschiedenen Gewerbegebiete erhoben und analysiert. Sie waren Grundlage für die konzeptionellen Arbeiten.

Methodisch kommt ein Fallstudienansatz zum Einsatz. Aus Vergabeverfahren überwiegend öffentlicher Bauherren mit und ohne Wettbewerbe, die in der Zeit seit 2009 durchgeführt wurden und bis zur Leistungsphase 5 gelangt sind, wurden 18 Fallstudien ausgewählt. Zwei Schweizer Verfahren wurden dabei berücksichtigt, um aus der dort feststellbaren größeren Akzeptanz von Planungswettbewerben lernen zu können. Begleitet wird die Untersuchung durch ein Expertengremium. Ziel ist es, Hinweise und Empfehlungen zur effizienten Durchführung von Planungswettbewerben zu erarbeiten.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie und Hansestadt Hamburg erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Die an den Programmzielen ausgerichtete Evaluierung wurde von einer Lenkungsgruppe, die mit Vertretern und Vertreterinnen von Bund, Ländern und Kommunen, der Wohnungs- und Versorgungswirtschaft und weiteren Akteuren besetzt war, begleitet.

Das Land Brandenburg hat bereits im Operationellen Programm 2007-2013 das grundsätzliche Ziel formuliert, dass „alle Interventionen in der Summe mindestens klimaneutral sein sollen“. Im Rahmen der themenspezifischen Studie wurden die Klimawirkungen detaillierter untersucht. Als Bewertungsmaßstab wurde die Ausgangslage sowie energiepolitische Strategien des Landes und der EU-Kohäsionspolitik herangezogen. Daran gemessen wurde die Strategie des OP im Bereich Klimaschutz sowie eine kurze Bewertung aller Maßnahmen mittels eines qualitativen Scorings vorgenommen. Als Basis für die Ableitung von strategischen Optionen für die neue Förderperiode wurde die Klimarelevanz ausgewählter Maßnahmen vertiefend untersucht.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch Rheinland-Pfalz erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP zusammen mit der MR Gesellschaft für Regionalberatung durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie Hansestadt Bremen erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

Nach dem erstmalig im Jahr 2009 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vergebenem Nationalen Preis für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur wurde dieser Preis 2012 zum zweiten Mal ausgelobt und im Rahmen eines Kongresses im Oktober 2012 in Berlin vergeben. Mit dem Wettbewerb wurden realisierte Projekte in vier Kategorien gesucht, die den Intentionen der Charta von Leipzig einer integrierten, nachhaltigen Stadtentwicklung entsprechen. Die Begleitung umfasste die Tätigkeiten von der Auslobung über die Beantwortung von Rückfragen, die Durchführung von Vorprüfung und Preisgericht bis zur Teilnahme an der Preisverleihung. Das IfS war inhaltlich für die Themen "Region und Landschaft" und "Gemeinwohl und Zivilgesellschaft" verantwortlich.

Gegenstand der Untersuchung war die Wirkungsweise des neuen Politikansatzes in der ersten Phase der Umsetzung des Programms Soziale Stadt (Herbst 1999 bis Herbst 2003). Es wurden sowohl Veränderungen in den städtischen Quartieren als auch Einflüssen des Programms auf der politisch-administrativen Ebene analysiert.

Bei der Erarbeitung des bundesweiten Integrationsprogramms, das seit Herbst 2010 vorliegt, war deutlich geworden, dass einige wichtige Sachverhalte zur gesellschaftlichen Teilhabe noch nicht ausreichend wissenschaftlich erforscht sind, unter anderem, welche Beteiligungsangebote Migranten offen stehen, inwieweit sie von den verschiedenen Gruppen genutzt werden und welche reale Einflussnahme auf die Gestaltung der Lebensräume damit erzielbar ist.

Vor diesem Hintergrund wurde das IfS damit beauftragt, eine empirische Untersuchung zur Beteiligung von Migranten am Beispiel Hamburgs durchzuführen. In der Studie wurden verschiedene Ebenen in die Betrachtung einbezogen: Strukturen zur Beteiligung auf Bezirks- und Landesebene, Selbstorganisation und freiwilliges Engagement, formelle und informelle Beteiligung in den Quartieren, Mitwirkung im Bildungsbereich und parteipolitisches Engagement. 

Weitere Informationen zum Projekt und den Schlussbericht finden Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge