Ergebnisse zum Thema Instrumente

Retrospektive und begleitende Evaluation des Verfügungsfonds „Stadtteilkasse“ der Stadtteilkoordinationen im Berliner Bezirk Mitte 2017 und 2018

Die Stadtteilkoordinationen im Bezirk Mitte von Berlin können mit Mitteln aus dem Verfügungsfonds...

Die Stadtteilkoordinationen im Bezirk Mitte von Berlin können mit Mitteln aus dem Verfügungsfonds „Stadtteilkasse“ bürgerschaftliches Engagement niedrigschwellig unterstützen. Das IfS evaluiert dieses Förderinstrument für die Jahre 2017 und 2018.

Der Bezirk Mitte von Berlin hat Stadtteilkoordinationen (STK) in seinen Bezirksregionen eingerichtet, um die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgerschaft zu verbessern. Ein Instrument der STK sind die Stadteilkassen. Bürgerinnen und Bürger können Mittel für gemeinschaftliche Aktionen beantragen, wie z. B. Kiezzeitungen erstellen, Veranstaltungen oder Pflanzaktionen durchführen. Hierfür stellt der Bezirk jeder Bezirksregion jeweils 5.000 € im Jahr zur Verfügung. Eckpunkte für die Vergabe der Förderung sind vom Bezirk in einem Konzept festgelegt.

In der Evaluierung geht es darum, das Konzept und das Verfahren zu bewerten, eine Einschätzung darüber zu gewinnen, wer Anträge stellt, ob die Höhe der Mittel und Vergabestrategien sinnvoll gewählt sind und wie die Jurys besetzt sind, die Projekte auswählen. Auch die Frage nach dem Aufwand für die Stadtteilkoordination soll betrachtet werden. Zudem sollen im Rahmen der Evaluation qualitative und quantitative Indikatoren entwickelt werden, um Maßnahmeerfolge abzuschätzen.

Das Projekt wird in drei Phasen durchgeführt: Erarbeitung und Abstimmung eines theoriebasierten Evaluierungskonzepts, Durchführung der Evaluierung, Analyse der Untersuchungsergebnisse und Ableitung von Handlungsempfehlungen. Zu den methodischen Bausteinen gehören Dokumentenanalysen, schriftliche Befragungen, leitfadengestützte Experteninterviews und Gruppengespräche.

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Evaluierungen der zeitlichen und monetären Aufwendungen für Offene und Nichtoffene Planungswettbewerbe

Vor dem Hintergrund, dass Planungswettbewerbe und insbesondere Offene Planungswettbewerbe immer seltener durchgeführt werden, soll das Projekt Aufwand und Kosten verschiedener Vergabeverfahren analysieren. Im Fokus steht dabei die Überprüfung der Annahme, dass Planungswettbewerbe teuer und zeitlich aufwändiger als andere Vergabeverfahren sind.

Methodisch kommt ein Fallstudienansatz zum Einsatz. Aus Vergabeverfahren überwiegend öffentlicher Bauherren mit und ohne Wettbewerbe, die in der Zeit seit 2009 durchgeführt wurden und bis zur Leistungsphase 5 gelangt sind, wurden 18 Fallstudien ausgewählt. Zwei Schweizer Verfahren wurden dabei berücksichtigt, um aus der dort feststellbaren größeren Akzeptanz von Planungswettbewerben lernen zu können. Begleitet wird die Untersuchung durch ein Expertengremium. Ziel ist es, Hinweise und Empfehlungen zur effizienten Durchführung von Planungswettbewerben zu erarbeiten.

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Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Operationelle Programme für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) der Freien und Hansestadt Hamburg 2014-2020

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie und Hansestadt Hamburg erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Hamburg (HmbUVPG) sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

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Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Bundeslands Rheinland-Pfalz 2014-2020

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch Rheinland-Pfalz erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP zusammen mit der MR Gesellschaft für Regionalberatung durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

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Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) der Freien Hansestadt Bremen 2014-2020

Die Operationellen Programme für den Europäischen Fond für Regionale Entwicklung der Förderperiode 2014-2020 sind in der Programmierungsphase einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) zu unterziehen.

Die Bundesländer und dementsprechend auch die Freie Hansestadt Bremen erarbeiten zurzeit ihre zukünftigen Förderstrategien und legen die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Fördermittel aus dem EFRE in einem operationellen Programm (EFRE-OP) fest. Die EFRE-OP müssen einer Ex-Ante-Bewertung sowie auf Basis des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung  UVPG sowie der Richtlinie 2001/42/EG einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden. Im Rahmen der Kooperation führt das IfS die SUP federführend durch, indem die Auswirkungen der in den Prioritätsachsen und Investitionsprioritäten vorgesehenen Fördermaßnahmen auf die verschiedenen Umweltschutzgüter geprüft werden.

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Evaluierung der Verfahren zur Sicherstellung von Qualität bei ÖPP-Projekten

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) zu Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb öffentlicher Gebäude sind zu einem Vergabeverfahren der öffentlichen Hand geworden.

Die Qualität der Gebäude war in diesem Zusammenhang häufig nur am Rande berücksichtigt worden. Zur Verbesserung der Verfahren zur Sicherung der Architekturqualität in ÖPP-Projekten wurden im Forschungsvorhaben durch die Forschungsgruppe "ÖPP und Qualität im Hochbau" bisher praktizierte Verfahrensvarianten und Methoden zur Sicherstellung von Planungsqualität in ÖPP-Vergabeverfahren an Hand realisierter Projekte analysiert und evaluiert. Ziel des Vorhabens war es, Handlungsempfehlungen zur Vergabeoptimierung abzuleiten und sie zu gegebener Zeit auch den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen

Die Ergebnisse sind vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung als Forschungsbericht "Architekturqualität für ÖPP - Sicherstellung architektonischer Qualität bei Projekten öffentlich-privater Partnerschaft" veröffentlicht worden.

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Strategische Umweltprüfung im Rahmen der Ex Ante Bewertung zum niedersächsischen Programmplanungsdokument für die EFRE Ziel 1 und Ziel 2 Regionen in Niedersachsen- Planungsperiode 2007-2013

Fachliche Bearbeitung und Unterstützung der Durchführung des Verwaltungsverfahrens, inhaltliche und organisatorische Vor- und Nachbereitung Scoping, Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenkonsultationen.

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Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der E/ECE-Konvention über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Zusammenhang

Entwicklung von Verfahrensvorschlägen zur Gestaltung grenzüberschreitender UVP-Verfahren für den deutsch-tschechischen Grenzraum, Dokumentation der rechtlichen, verfahrensbezogenen und administrativen Rahmenbedingungen in den Staaten, zusammen mit der tschechischen Firma Investprojekt.

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